DER KONZERN
Stand: Juni 2016

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DK vom 15.06.2016, Heft 06, Seite 302 - 305, DK1204283
Der Konzern > Steuerrecht > Gewinnermittlung > Entscheidung

Namensnutzung im Konzern

Kommentiert von StB Dennis Janz

Eine Namensnutzung im Konzern begründet keine Geschäftsbeziehung i.S.d. § 1 Abs. 4 AStG a.F., die den Ansatz eines Korrekturbetrags i.S.d. § 1 Abs. 1 AStG a.F. rechtfertigt.

BFH, Urteil vom 21.01.2016 – I R 22/14
NORMENKETTE

AStG a.F. (i.d.F. des StVergAbG vom 16.05.2003) § 1 Abs. 1, 4

Artikel-Inhalt

  • Sachverhalt
  • Aus den Gründen
  • Anmerkung von StB Dennis Janz, LL.M., Dortmund

Sachverhalt

Streitig ist der einkommenserhöhende Ansatz eines Korrekturbetrags gem. § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen in der für die Jahre 2004 bis 2006 (Streitjahre) maßgebenden Fassung des Gesetzes zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen (Steuervergünstigungsabbaugesetz – StVergAbG) vom 16.05.2003 (BGBl. I 2003 S. 660 = BStBl. I 2003 S. 321) – AStG a.F. – und eines Ausschüttungsertrags (Beteiligung an einer ausländischen KapGes.).

Die Kläger werden in den Streitjahren als Ehegatten zusammen zur ESt veranlagt. Der Kläger erzielte gewerbliche Einkünfte, u.a. im Rahmen einer sog. Betriebsaufspaltung aus der Verpachtung von Betriebsvermögen an die B.K. GmbH, die Anlagen im Bereich der B-Technik entwickelt und produziert. Darüber hinaus war der Kläger an verschiedenen Unternehmen im Bereich der B-Technik beteiligt, u.a. an den in Polen ansässigen Gesellschaften B.P. Sp.z o.o. (B.P.) und B.T. Sp.z o.o. (B.T.).

Die B.P. hatte in Polen das

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