Fragen zur Betriebsstättenbegründung durch das Einschalten von Subunternehmern

Cosima Gerlach, MSc.

Die Aufnahme einer „Subunternehmer-Betriebsstätte“ in den OECD-MK 2017 steht im Kontext einer stetigen Ausweitung des abkommensrechtlichen Betriebsstättenbegriffs und lotet dessen Anforderungen an eine physische Präsenz eines Unternehmens im Quellenstaat neu aus. Der Beitrag würdigt das seit 2011 auf Ebene der OECD diskutierte Vorhaben im Kontext abkommensrechtlicher Besteuerungsprinzipien.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Aufnahme einer „Subunternehmer-Betriebsstätte“ in den OECD-MK 2017
III. Würdigung des Vorhabens im Kontext abkommensrechtlicher Besteuerungsgrundsätze
- 1. Unklare Abgrenzung zum Tatbestand des ab- bzw. unabhängigen Vertreters
- 2. Auswirkungen auf das Verfügungsmachtverständnis
- 3. Probleme im Zusammenhang mit der Gewinnzuordnung
IV. Würdigung des Vorhabens im Kontext der deutschen Rspr.
- 1. Anforderungen an eine „Überwachungspräsenz“ des Generalunternehmers
- 2. Abweichende Beurteilungen
  - a) Einflussnahme auf den Subunternehmer entscheidend?
    - aa) Der „Lohnfertiger